Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan

Zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze des Wasserrechtgesetzes (WRG 1959) hat der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft; Umwelt und Wasserwirtschaft in Zusammenarbeit mir den wasserwirtschaftlichen Planungen der Länder alle sechs Jahre einen Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan (NGP) zu erstellen und auf der Internetseite zu veröffentlichen.

Der Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan ist eine flussgebietsbezogene Planung, die auf einem integrierten Ansatz zum Schutz, zur Verbesserung und zur nachhaltigen Nutzung der Gewässer basiert. Im NGP werden auf Basis einer umfassenden IST-Bestandsanalyse die signifikanten Gewässernutzungen und die zu erreichenden Erhaltungs- und Sanierungsziele sowie die dafür erforderlichen Maßnahmen festgelegt. Der Nationale Gewässerbewirtschaftungsplan und die dazugehörigen Anhänge sind im Bereich NGP-2009 verfügbar. Der NGP liegt auch beim Landeshauptmann (Wasserwirtschaftliches Planungsorgan) zur Einsicht auf.
 
Die Nationale Gewässerbewirtschaftungsplanverordnung 2009 finden Sie im Bereich NGPV 2009. In der Verordnung werden die Kapitel 5 (Umweltziele) und 6 (im öffentlichen Interesse anzustrebende wasserwirtschaftliche Ordnung) des Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplans verbindlich erklärt.
 
Der Entwurf des Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplans wurde während der Öffentlichkeitsbeteiligung vom 27. April 2009 bis zum 27. Oktober 2009 intensiv diskutiert. Insgesamt sind knapp 400 Stellungnahmen eingegangen. Alle Stellungnahmen, die das Lebensministerium bis Oktober 2009 erhielt, wurden in der weiteren Bearbeitung des Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan behandelt. Nach der Öffentlichkeitsbeteiligung wird ein „Antwort-Dokument“ auf der Webseite wisa.lebensministerium.at und www.wasseraktiv.at veröffentlicht, in welchem die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und darauf zurückgehende Änderungen des NGP dargestellt werden. Die Bevölkerung soll weiterhin im Prozess auf der Informations- und Beteiligungsschiene eingebunden bleiben. Im Bereich Öffentlichkeitsbeteiligung finden Sie die eingelangten Stellungnahmen und das „Antwort-Dokument“.
 
Der NGP enthält zahlreiche Verweise auf Studien, Berichte, nationale oder europäische Leit- bzw. Guidance Dokumente und Richtlinien. Diese sind zwar nicht Bestandteil des Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplans, dienen aber der vertiefenden Information. Sie sind im Bereich Hintergrunddokumente zu finden.

31.03.2010, NGP Entwurf Redakteur